{"id":2637,"date":"2018-02-26T08:39:46","date_gmt":"2018-02-26T07:39:46","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.nccr-onthemove.ch\/?p=2637"},"modified":"2018-10-18T14:39:30","modified_gmt":"2018-10-18T13:39:30","slug":"integriert-ist-wer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/integriert-ist-wer\/?lang=de","title":{"rendered":"Integriert ist, wer\u2026"},"content":{"rendered":"

\u2026 die \u00f6ffentliche Sicherheit und Ordnung beachtet, wer die Werte der Bundesverfassung respektiert, wer die erforderlichen Sprachkompetenzen nachweist und wer am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung teilnimmt. Bald sind diese Integrationskriterien von den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden bei der Beurteilung der Integration zu ber\u00fccksichtigen: auch bei H\u00e4rtefallgesuchen von \u00abSans-Papiers\u00bb?<\/strong><\/p>\n

Genau: Zuk\u00fcnftig verankert in Art. 58a des Bundesgesetzes \u00fcber Ausl\u00e4nder*innen und Integration (AIG \u2013 noch nicht in Kraft)<\/a>, nehmen diese Integrationskriterien auch eine wichtige Rolle in der Frage der H\u00e4rtefallregelung von Sans-Papiers ein; wenn auch nicht nur.<\/p>\n

Zwei unterschiedliche H\u00e4rtefallm\u00f6glichkeiten<\/strong><\/p>\n

Aus rechtlicher Sicht sind zwei H\u00e4rtefallregelungen zu unterscheiden.\u00a0Bei der ersten M\u00f6glichkeit k\u00f6nnen die Kantone f\u00fcr Asylsuchende, die sich seit mindestens f\u00fcnf Jahren in der Schweiz aufhalten, beim Staatssekretariat f\u00fcr Migration eine Aufenthaltsbewilligung beantragen. Vorausgesetzt, die betroffene Person stellt wegen fortgeschrittener Integration einen schwerwiegenden H\u00e4rtefall dar. Die M\u00f6glichkeit der H\u00e4rtefallregelung findet unabh\u00e4ngig vom Status des Asylverfahrens Anwendung \u2013 daher auch bei einem rechtskr\u00e4ftig abgelehnten Asylgesuch (Art. 14 Abs. 2 AsylG). Im Jahr 2016<\/a> sind 121 solcher H\u00e4rtefallgesuche vom Staatssekretariat f\u00fcr Migration gutgeheissen und 14 abgelehnt worden.<\/p>\n

Die zweite M\u00f6glichkeit der H\u00e4rtefallregelung betrifft Personen ohne Anwesenheitsregelung, sogenannte Sans-Papiers. Diese Personen halten sich rechtswidrig und ohne Aufenthaltsstatus in der Schweiz auf. Gem\u00e4ss aktuell geltendem Bundesgesetz \u00fcber die Ausl\u00e4nderinnen und Ausl\u00e4nder (Art. 30 Abs. 1 let. b AuG) kann ihnen vom Staatssekretariat f\u00fcr Migration eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn ein schwerwiegender pers\u00f6nlicher H\u00e4rtefall vorliegt. Im Jahr 2016<\/a> sind 410 solcher H\u00e4rtefallgesuche gutgeheissen und vier abgelehnt worden. Die relativ hohe Zahl positiver Entscheide erkl\u00e4rt sich mit der vom Kanton Genf initiierten Operation Papyrus<\/a>.<\/p>\n

Die Pr\u00fcfung der Integration<\/strong><\/p>\n

In beiden H\u00e4rtefallregelungen wird die Integration der betroffenen Person gepr\u00fcft. Vorliegend interessiert insbesondere die Anwendung des oben erw\u00e4hnten Art. 30 Abs. 1 let. b AuG im Ausl\u00e4ndergesetz, also der H\u00e4rtefallregelung von ausl\u00e4ndischen Personen ohne Aufenthaltsregelung. Aktuell pr\u00e4zisiert Art. 31 Abs. 1 let. a- g der Verordnung \u00fcber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst\u00e4tigkeit (VZAE)<\/a> die Anwendung. Dieser Artikel listet auf was die Beh\u00f6rden bei der Beurteilung eines schwerwiegenden pers\u00f6nlichen H\u00e4rtefalls zu ber\u00fccksichtigen haben:<\/p>\n