{"id":2800,"date":"2018-03-15T11:41:31","date_gmt":"2018-03-15T10:41:31","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.nccr-onthemove.ch\/?p=2800"},"modified":"2018-10-24T15:55:32","modified_gmt":"2018-10-24T14:55:32","slug":"argumentarium-zur-motion-fur-eine-koharente-gesetzgebung-zu-sans-papiers","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/argumentarium-zur-motion-fur-eine-koharente-gesetzgebung-zu-sans-papiers\/?lang=it","title":{"rendered":"Argumentarium zur Motion \u00abF\u00fcr eine koh\u00e4rente Gesetzgebung zu Sans-Papiers\u00bb"},"content":{"rendered":"

Die am 26. Januar 2018 durch die Kommission f\u00fcr Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eingereichte Motion<\/a> greift unter dem Deckmantel der Forderung nach einer koh\u00e4renten Gesetzgebung zu \u00abSans-Papiers\u00bb die Grund- und Menschenrechte von bis zu 100’000<\/a> in der Schweiz lebenden Menschen an. Eine Umsetzung derselben w\u00e4re zudem mit erh\u00f6hten Kosten f\u00fcr das Gemeinwesen (Bund, Kantone und Gemeinden) sowie die Steuerzahlenden verbunden. Dies ohne ersichtlichen Vorteil f\u00fcr irgendjemanden.<\/strong><\/p>\n

Die in der Schweizerischen Bundesverfassung (BV)<\/a> sowie in etlichen von der Schweiz ratifizierten internationalen Abkommen verankerten Grund- und Menschenrechte stehen allen in der Schweiz lebenden Menschen zu, unabh\u00e4ngig von ihrer Staatsangeh\u00f6rigkeit oder ihrem ausl\u00e4nderrechtlichen Status. Dazu geh\u00f6ren auch das Recht auf soziale Sicherheit (Art.\u00a09 des Internationalen Pakts \u00fcber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Pakt\u00a0I)<\/a>), das Recht auf Gesundheit (Art. 12 BV<\/a>; Art. 12 Abs. 1 UN-Pakt I<\/a>), das Recht auf Bildung (Art. 19<\/a> und Art. 62 Abs. 2 BV<\/a>; Art. 13 UN-Pakt I<\/a>; Art. 2<\/a> und Art. 28 des \u00dcbereinkommens \u00fcber die Rechte des Kindes (KRK)<\/a>) sowie der Schutz von Kindern und Jugendlichen (Art.\u00a03\u00a0KRK<\/a>), die alle mit der eingereichten Motion angegriffen werden. Dies obwohl klar ist, dass die international verankerten Menschenrechte h\u00f6her zu gewichten sind als ein Verstoss gegen das nationale Ausl\u00e4ndergesetz (AuG)<\/a>, \u2013 eine Tatsache, die sich direkt aus der geltenden Normhierarchie (Vorrang des V\u00f6lkerrechts) ableiten l\u00e4sst. Welche grundlegenden Argumente sprechen gegen die einzelnen Vorschl\u00e4ge der Motion?<\/p>\n

Beschr\u00e4nkung der Rechtsanspr\u00fcche auf und aus Sozialversicherungen (namentlich AHV und Krankenversicherung) auf Personen mit geregeltem Aufenthaltsstatus<\/strong><\/p>\n

Der Ausschluss von arbeitst\u00e4tigen \u00abSans-Papiers\u00bb aus den Sozialversicherungen (s.\u00a0betreffend Krankenkasse unten) wiederspricht dem \u00f6ffentlichen Interesse am Arbeitnehmer*innenschutz sowie an funktionierenden Sozialwerken. Arbeitst\u00e4tige \u00abSans-Papiers\u00bb sind nach geltendem Recht, wie alle Arbeitnehmer*innen, verpflichtet den obligatorischen Sozialversicherungen beizutreten und Beitr\u00e4ge einzuzahlen (Art. 1a des Bundesgesetzes \u00fcber die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)<\/a>; Art. 1b des Bundesgesetzes \u00fcber die Invalidenversicherung (IVG)<\/a>; Art. 1a des Bundesgesetzes \u00fcber die Unfallversicherung (UVG)<\/a>; Art. 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG)<\/a>). Einerseits erhalten sie damit den notwendigen sozialen Schutz (vgl. Art. 9 UN-Pakt I<\/a>), andererseits werden dadurch \u2013 auch durch ihre Beitr\u00e4ge \u2013 die Einnahmen sowie die Funktionsf\u00e4higkeit der Sozialwerke gesichert. Ein Ausschluss von arbeitst\u00e4tigen \u00abSans-Papiers\u00bb aus dem Versicherungsobligatorium w\u00fcrde die betroffenen Personen weiter in die Illegalit\u00e4t dr\u00e4ngen und gleichzeitig die Attraktivit\u00e4t von Schwarzarbeit f\u00f6rdern, da die Arbeitgeber*innen von \u00abSans-Papiers\u00bb keine Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge mehr bezahlen und bei einer Kontrolle auch nicht mit r\u00fcckwirkenden Erhebungen rechnen m\u00fcssten. Nichtversicherte Kosten m\u00fcssten unter diesen Umst\u00e4nden \u2013 wie dies u.a. auch der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 21. Februar 2018<\/a> festh\u00e4lt \u2013 vom Gemeinwesen getragen werden.<\/p>\n

Sicherstellung der Versorgung von \u00abSans-Papiers\u00bb im Krankheitsfall durch eine staatlich finanzierte Anlaufstelle<\/strong><\/p>\n

Der Ausschluss von \u00abSans-Papiers\u00bb aus dem sozialen Krankenversicherungssystem \u2013 das auf dem Grundsatz beruht, dass alle in der Schweiz lebenden Personen Pr\u00e4mien bezahlen, um so die Gesundheitsversorgung f\u00fcr alle, die sie ben\u00f6tigen, gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen \u2013 wiederspricht dem \u00f6ffentlichen Interesse an einer Gesundheitsversorgung f\u00fcr alle. \u00abSans-Papiers\u00bb steuern mit dem Abschluss einer Krankenversicherung ihren Teil an die Kosten bei. Zudem gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass \u00abSans-Papiers\u00bb besonders viele Leistungen beziehen \u2013 vielmehr wird davon ausgegangen, dass sie in aller Regel nur selten einen Arzt oder eine \u00c4rztin aufsuchen. Es ist aus diesem Grund nicht nachvollziehbar, warum gerade diese Bev\u00f6lkerungsgruppe eine staatlich organisierte Parallelmedizin erhalten sollte. W\u00fcrden \u00abSans-Papiers\u00bb vom sozialen Krankenversicherungssystem ausgeschlossen, m\u00fcssten sich der Bund und die Kantone daf\u00fcr einsetzten, dass sie die f\u00fcr ihre Gesundheit notwendige Pflege erhalten (Art.\u00a041 Abs.\u00a01 lit.\u00a0b<\/a> und Art.\u00a0117a Abs.\u00a01\u00a0BV<\/a>). Der Aufbau eines Parallelmedizinsystems f\u00fcr bis zu 100’000 Personen w\u00e4re mit immensen Kosten und Aufwand verbunden, was u.a. auch zu einer merklichen Mehrbelastung f\u00fcr die Steuerzahlenden f\u00fchren d\u00fcrfte. Da \u00abSans-Papiers\u00bb den Kontakt mit staatlichen Beh\u00f6rden, die im Kontakt mit den Migrationsbeh\u00f6rden stehen, normalerweise meiden, w\u00fcrde der Aufbau einer staatlich finanzierten Anlaufstelle zudem mit gr\u00f6sster Wahrscheinlichkeit dazu f\u00fchren, dass diese Arztbesuche hinausz\u00f6gern oder wenn immer m\u00f6glich vermeiden. Dies wiederspricht dem Ziel, allen in der Schweiz lebenden Menschen Zugang zu medizinischer Versorgung zu gew\u00e4hrleisten, diametral.<\/p>\n

Dazu der Blog-Beitrag: W\u00fcrden \u00abSans-Papiers\u00bb f\u00fcr eine koh\u00e4rente Gesundheitspolitik stimmen?<\/a> von Denise Efionayi-M\u00e4der<\/a><\/em><\/p>\n

Versch\u00e4rfung der Strafnormen f\u00fcr Arbeitgeber*innen, Arbeitsvermittler*innen und Vermieter*innen von \u00abSans-Papiers\u00bb<\/strong><\/p>\n

Die genannten Strafbestimmungen wurden mit dem Inkrafttreten des AuG am 1.\u00a0Januar\u00a02008 bereits deutlich versch\u00e4rft (Art. 116 und 117 AuG<\/a>). Zudem liegt das Problem \u2013 gem\u00e4ss den Strafverfolgungsbeh\u00f6rden \u2013 nicht in der H\u00f6he der Strafen, sondern beim Aufdecken und zur Anzeige bringen der Straftaten. Diesbez\u00fcglich enth\u00e4lt die Motion jedoch keinerlei \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge. Um diesen Schwierigkeiten entgegenzuwirken, sieht das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit (BGSA)<\/a> zudem bereits umfassende Meldepflichten f\u00fcr die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden vor (Art.\u00a011\u00a0BGSA<\/a>), die im Rahmen der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Revision auf einen weiteren Beh\u00f6rdenkreis erweitert wurden. Es ist folglich kein Handlungsbedarf im Sinne der Motion ersichtlich.<\/p>\n

Dazu der Blog-Beitrag: \u00ab Sans-papiers \u00bb et lutte contre le \u00ab travail au noir \u00bb<\/a> von Didier Leyvraz<\/a><\/em><\/p>\n

Erleichterung des Datenaustausches zwischen staatlichen Stellen betreffend Personen ohne geregelten Aufenthaltsstatus (bspw. f\u00fcr Schulbesuche und individuelle F\u00f6rderung)<\/strong><\/p>\n

Daten werden bereits heute zwischen einer Vielzahl staatlicher Stellen ausgetauscht. Die Tatsache, dass dies noch nicht in allen Bereichen so ist, l\u00e4sst sich auf den damit verbunden unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigen Aufwand sowie auf den Schutz der Grundrechte (vgl. oben) zur\u00fcckf\u00fchren. Eine weitere Erleichterung des Datenaustausches w\u00fcrde \u2013 wie im Argumentarium der Nationalen Plattform zu den Sans-Papiers<\/a> festgehalten\u00a0\u2013 die Zahl der in der Schweiz anwesenden Personen ohne rechtm\u00e4ssigen Aufenthalt nicht verkleinern, sondern die Zahl an Personen vergr\u00f6ssern, die keinen Zugang zu den ihnen zustehenden Grund- und Menschenrechten haben. Eine Erleichterung des Datenaustausches im Schulwesen w\u00fcrde sowohl das Kindeswohl (Art.\u00a03\u00a0KRK<\/a>) als auch das Recht auf Bildung (Art. 13 UN-Pakt I<\/a>; Art. 2<\/a> und Art. 28\u00a0KRK<\/a>) gef\u00e4hrden. Mit der Einf\u00fchrung einer Meldepflicht f\u00fcr Schulbeh\u00f6rden w\u00fcrde mit anderen Worten in Kauf genommen, dass in der Schweiz wieder Kinder leben, die nicht eingeschult werden. Abgesehen von den bereits genannten Rechtsgrundlagen, wiederspricht dies auch Art. 19<\/a> und Art. 62 Abs. 2 BV<\/a>, die festhalten, dass der Grundschulunterricht f\u00fcr alle in der Schweiz lebenden Kinder \u2013 und somit auch f\u00fcr \u00abSans-Papiers\u00bb im schulpflichtigen Alter \u2013 obligatorisch ist (vgl. f\u00fcr weitergehende Ausf\u00fchrungen die Medienmitteilung des VPOD<\/a> sowie das Schreiben der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren<\/a>).<\/p>\n

Dazu der Blog-Beitrag: \u00abSans-Papiers\u00bb: Meldepflicht f\u00fcr Schulbeh\u00f6rden?<\/a> von Stefanie Kurt<\/a><\/em><\/p>\n

Konkretisierung der H\u00e4rtefallkriterien f\u00fcr langj\u00e4hrig anwesende, \u00abintegrierte\u00bb \u00abSans-Papiers\u00bb, insbesondere f\u00fcr Familien mit Kindern in Ausbildung<\/strong><\/p>\n

Eine Konkretisierung der H\u00e4rtefallkriterien auf gesamtschweizerischer Ebene ist durchaus w\u00fcnschenswert. Die Operation Papyrus<\/a> in Genf zeigt auf, wie eine solche aussehen k\u00f6nnte, wobei im Rahmen der Genfer Regelung f\u00fcr Familien mit Kindern in Ausbildung bereits spezifische Bedingungen vorgesehen sind. Was f\u00fcr einen Mehrwert die vorliegende Motion diesbez\u00fcglich mit sich bringt, ist hingegen nicht ersichtlich. Dies umso weniger, wenn ber\u00fccksichtigt wird, dass die Verordnung \u00fcber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst\u00e4tigkeit (VZAE)<\/a>, die in Art. 31<\/a> die Kriterien f\u00fcr den schwerwiegenden pers\u00f6nlichen H\u00e4rtefall regelt, aufgrund der Teilrevision des AuG<\/a> aktuell bereits in der Vernehmlassung<\/a> ist. Gem\u00e4ss dem erl\u00e4uternden Bericht<\/a> sind u.a. auch \u00c4nderungen vorgesehen, die einen Einfluss auf die H\u00e4rtefallregelung h\u00e4tten \u2013 namentlich wird verlangt, dass Ausl\u00e4nder*innen neu die Integrationskriterien im Sinne von Art. 58a Abs. 1 des zuk\u00fcnftigen Ausl\u00e4nder*innen und Integrationsgesetzes (nAIG)<\/a> erf\u00fcllen m\u00fcssen, damit eine H\u00e4rtefallregelung in Frage kommt.<\/p>\n

Dazu die Blog-Beitr\u00e4ge: Integriert ist wer…<\/a>\u00a0von Stefanie Kurt<\/a>, Ist Integration der einzige Faktor, der in H\u00e4rtef\u00e4llen bei Kindern zu ber\u00fccksichtigen ist?<\/a> von Jyothi Kanics<\/a> und Op\u00e9ration Papyrus \u2013 un bilan \u00e0 mi-parcours<\/a> von Lucia Della Torre<\/a><\/em><\/p>\n

Abschliessendes Votum<\/strong><\/p>\n

Die Motion gef\u00e4hrdet die Grund- und Menschenrechte von etlichen in der Schweiz lebenden Menschen und f\u00fchrt zu immensen Kosten sowohl f\u00fcr das Gemeinwesen als auch die Steuerzahlenden \u2012 dies ohne dabei f\u00fcr irgendjemanden klar ersichtliche Vorteile zu bringen. W\u00e4re es demzufolge nicht besser, diese Motion abzulehnen?<\/p>\n

Weitere Informationen sowie eine umfassendere Auseinandersetzung mit den einzelnen Vorschl\u00e4gen der Motion finden sich im Argumentarium der Nationalen Plattform zu den Sans-Papiers<\/a>.<\/p>\n

Alexandra B\u00fcchler<\/a>
\nWissenschaftliche Assistentin und Doktorandin, Universit\u00e4t Bern
\nCo-Pr\u00e4sidentin des Vereins Berner Beratungsstelle f\u00fcr Sans-Papiers<\/p>\n

 <\/p>\n

Sans-Papiers in der Schweiz<\/strong><\/em>
\nDie Kommission f\u00fcr Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats reichte am 26. Januar 2018 eine Motion ein, die eine koh\u00e4rente Gesetzgebung zu \u00abSans-Papiers\u00bb fordert. Darin fordert sie unter anderen eine Zugangseinschr\u00e4nkung zu Sozialversicherungen, eine staatlich finanzierte Anlaufstelle im Krankheitsfall, versch\u00e4rfte Strafverfolgung von Arbeitgeber*innen, Arbeitsvermittler*innen und Vermieter*innen von \u00abSans-Papiers\u00bb, einen erleichterten Datenaustausch zwischen staatlichen Stellen sowie die Konkretisierung der H\u00e4rtefallkriterien. Die Blog-Serie greift gewisse Elemente der Motion auf und diskutiert diese im Kontext von aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen.\u00a0Die Motion wurde am 18. Mai 2018 zur\u00fcckgezogen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die am 26. Januar 2018 durch die Kommission f\u00fcr Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eingereichte Motion greift unter dem Deckmantel der Forderung nach einer koh\u00e4renten Gesetzgebung zu \u00abSans-Papiers\u00bb die Grund- und Menschenrechte von bis zu 100’000 in der Schweiz lebenden Menschen an. Eine Umsetzung derselben w\u00e4re zudem mit erh\u00f6hten Kosten f\u00fcr das Gemeinwesen (Bund, Kantone und Gemeinden) sowie die Steuerzahlenden verbunden. Dies ohne ersichtlichen Vorteil f\u00fcr irgendjemanden.<\/p>\n","protected":false},"author":68,"featured_media":2615,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[62,424],"tags":[294,308,312,309,311,316,318],"coauthors":[385],"class_list":["post-2800","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politica","category-sans-papiers-it","tag-children-youth-it","tag-human-rights-it","tag-law-case-law-it","tag-integration-it","tag-labor-market-it","tag-social-security-it","tag-switzerland-it"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2800","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/68"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2800"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2800\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2879,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2800\/revisions\/2879"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2615"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2800"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2800"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2800"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/nccr-onthemove.ch\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/coauthors?post=2800"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}