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Der Datensatz zu Referenden und Volksabstimmungen zum Thema Migration umfasst alle 43 Referenden und Volksabstimmungen, die in der Schweiz auf Bundesebene zwischen 1848 und 2017 zu migrationsbezogenen Themen stattgefunden haben.

Insgesamt deuten die Ergebnisse darauf hin, dass direktdemokratische Instrumente die Rechte von Migrantinnen und Migranten in erheblichem Ausmass beschränken. Einerseits haben obligatorische Referenden eine Lockerung der Gesetzgebung oft verhindert, während fakultative Referenden restriktive Gesetzesvorlagen kaum je ins Wanken bringen konnten. Andererseits haben Volksabstimmungen – obwohl sie beim Volk fast immer durchgefallen sind – rechtsradikalen und einwanderungsfeindlichen Gruppierungen Auftrieb verliehen, indem sie diesen die Möglichkeit gaben, die politische Agenda zu bestimmen.

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Hinweis zum Verfahren: Der Datensatz unterscheidet zwischen drei Arten von Abstimmungen (obligatorische Referenden, fakultative Referenden und Volksabstimmungen), vier Themen (Zuwanderung und Mobilität, Bürgerrecht und Nationalität, Asyl und ausländische Staatsangehörigkeit, Kultur und Religion) sowie drei möglichen Ergebnissen (abgelehnt, angenommen, nicht zustande gekommen – wobei man sich bei Letzterem auf Fälle bezieht, in denen eine Initiative oder ein fakultatives Referendum entweder von den Organisatoren zurückgezogen oder vom Bundesrat gestoppt wurde oder mangels ungenügender Unterschriften innert der vorgegebenen Frist nicht zustande kam). Darüber hinaus unterscheidet der Datensatz zwischen der Orientierung des Gesetzes (expansiv oder restriktiv) und erfasst dabei, ob mit dem betreffenden Gesetz die aktuellen Rechte der Zielgruppe erweitert oder eingeschränkt werden sollen.

Nutzungsbedingungen: Der Datensatz wird der Allgemeinheit kostenlos für nichtkommerzielle Zwecke zur Verfügung gestellt und ist auch im Excel-Format zugänglich. Wir bitten die Benutzerinnen und Benutzer bei Verwendung der Daten in ihren Publikationen um Angabe der Bezugsquelle. Bitte zitieren Sie wie folgt: Arrighi, Jean-Thomas. Datensatz zu Referenden und Volksabstimmungen zum Thema Migration in der Schweiz. Neuenburg: «nccr – on the move», 2017.

Letzte Aktualisierung: 28. Februar 2018