Author: Stefanie Kurt
… die öffentliche Sicherheit und Ordnung beachtet, wer die Werte der Bundesverfassung respektiert, wer die erforderlichen Sprachkompetenzen nachweist und wer am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung teilnimmt. Bald sind diese Integrationskriterien von den zuständigen Behörden bei der Beurteilung der Integration zu berücksichtigen: auch bei Härtefallgesuchen von «Sans-Papiers»?
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Der Bundesrat hat am 1. Dezember 2017 die Vernehmlassungen zur Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit und zur Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern eröffnet. Diese Vernehmlassungen sind Bestandteil der Teilrevision des Ausländerinnen- und Ausländergesetzes, die am 16. Dezember 2016 vom Parlament verabschiedet wurde. ...
+ Read moreDiese Woche im Tagesanzeiger zu lesen: Corinne Mauch (SP), Stadtpräsidentin von Zürich, hat ausländische Personen mit der Empfehlung angeschrieben, sich über die Voraussetzungen zur Einbürgerung zu informieren. Dem Schreiben liegt ein Flyer bei, der sowohl die alten als auch die neuen Einbürgerungsbestimmungen illustriert. Die neuen Bestimmungen treten am 1. Januar 2018 in Kraft. ...
+ Read moreDas Spannungsfeld von religiösen Anliegen und der obligatorischen Schulpflicht beschäftigt die Öffentlichkeit, die Politik, die Medien und die Rechtsprechung seit mehreren Jahren. Der neueste Entscheid des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte bezüglich der Dispensation vom Schwimmunterricht reiht sich in diese Diskussionen rund um Schulpflicht – respektive Ausnahmen von dieser – und das Schlagwort «Integration» ein. ...
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Einbürgerung und Integration sind zwei eng verknüpfte Begriffe, die immer wieder zu gesellschaftlichen, politischen und medialen Kontroversen Anlass geben. Auch im Rahmen der vorgeschlagenen erleichterten Einbürgerung der 3. Ausländergeneration steht die Frage der «Integration» zur Diskussion: Kann und soll der Staat vermuten, dass eine ausländische Person der 3. Generation integriert ist? Oder muss diese Person ihre «Integration» beweisen?
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