Author: Sarah Progin-Theuerkauf
En Europe, comme partout dans le monde, les personnes étrangères – selon la terminologie du droit européen, les « ressortissant·e·s d’États tiers », non des pays de l’UE ou des pays associés comme la Suisse – rencontrent de nombreux obstacles à l’exercice de leurs droits culturels, et ce à plusieurs niveaux. Elles ...
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Die Begrenzungsinitiative zielt auf die Kündigung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit (FZA) mit der EU ab. Was passiert aber im Falle einer Kündigung? Müssen dann alle Freizügigkeitsberechtigten sofort in ihre Heimatländer zurück? Hat das FZA gewisse Nachwirkungen? Was sind die Vor- und Nachteile einer Kündigung? Das FZA sieht in Art.
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Falls die Waffenrichtlinie im Mai 2019 durch das Schweizer Stimmvolk abgelehnt wird, drohen die Schengen- und Dublin-Assoziierungsabkommen wegzufallen, da beide durch eine Guillotineklausel verbunden sind. Könnte sie sich nicht weiter an der Dublin-Zusammenarbeit beteiligen, hätte dies für die Schweiz grosse Nachteile. Was genau steckt eigentlich hinter dem Dublin-System? Das Dublin-System
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Am 19. Mai 2019 entscheidet das Schweizer Stimmvolk zum zweiten Mal über eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes. Zur Diskussion steht eine Anpassung des Schweizer Rechts an die EU-Waffenrichtlinie. Eine Ablehnung durch das Schweizer Stimmvolk könnte zu einem Wegfall des Schengen-Assoziierungsabkommens führen. Da dieses mit dem Dublin-Assoziierungsabkommen verknüpft ist, würde auch dieses
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In der letzten Zeit gab es in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, vor allem in Deutschland, Vorschläge, Migrant*innen an der Grenze abzuweisen. Auch in der Schweiz wird dies gelegentlich vorgetragen. Nach einer Lektüre des nationalen Rechts erscheint es tatsächlich möglich, Migrant*innen an der Grenze abzuweisen. So erlaubt z.B. Art. 64c AuG «formlose ...
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