„Gendernationalismus“ als neue Spielform eines politischen Nationalismus?

06.09.2018 , in ((Politics)) , ((No Comments))
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Wer hätte je gedacht, dass die Idee der „Geschlechtergleichheit“ zu einem intrinsischen Charakteristikum des „Schweizer*in Seins“ würde? Mit „Swissness“ werden nicht mehr nur Pünktlichkeit, Ordentlichkeit, Wanderschuhe und Skis assoziiert. Neuerdings gilt „Geschlechtergleichheit“ ebenfalls als typisch Schweizerische Eigenschaft. „Ungleich“ sind nunmehr nur noch die „Anderen“, die von ausserhalb der Schweiz kommen. ...

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Zur Rechtmässigkeit von Abweisungen von Migrant*innen an Schengen-Binnengrenzen

20.06.2018 , in ((Good Practices)) , ((No Comments))

In der letzten Zeit gab es in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, vor allem in Deutschland, Vorschläge, Migrant*innen an der Grenze abzuweisen. Auch in der Schweiz wird dies gelegentlich vorgetragen. Nach einer Lektüre des nationalen Rechts erscheint es tatsächlich möglich, Migrant*innen an der Grenze abzuweisen. So erlaubt z.B. Art. 64c AuG «formlose ...

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«Délit de solidarité» – Ab wann ist Hilfe für Migrant*innen strafbar?

17.05.2018 , in ((Good Practices)) , ((No Comments))

In den letzten Tagen haben verschiedeneMediendie Geschichte von drei jungen Schweizer*innen verbreitet, die in Frankreich verhaftet wurden, weil sie im Rahmen einer Demonstration 30–40 Migrant*innen über die italienisch-französische Grenze gebracht haben sollen. Besteht ein Zusammenhang mit dem sogenannten «délit de solidarité», das vor kurzem im französischen Parlament behandelt wurde? Worum geht es dabei? Und, gibt es solche Rechtsnormen auch in der Schweiz? ...

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