social security
Migration wird heute oft als Gefahr für die Gleichberechtigung der Geschlechter gesehen. Ein Blick in die Schweizer Geschichte zeigt allerdings, dass Migration im Gegenteil viel dazu beigetragen hat, die Verhältnisse in Arbeitswelt, Bildung und Politik zugunsten von Frauen zu verändern. Die Sichtweise, dass Migration sich nachteilig auf die Geschlechterverhältnisse auswirke,
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Keine zehn Minuten bevor der Rechtsextremist Brenton Tarrant am frühen Nachmittag des 15. März 2019 Dutzende friedlich betende Muslim*innen im neuseeländischen Christchurch brutal ermordet, drückt er noch einmal rasch auf den Absende-Button seines Mailkontos. Was kurze Zeit später mehr als dreissig Empfänger*innen erreicht, darunter Premierministerin Jacinda Ardern, ist ein inzwischen ...
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Die am 26. Januar 2018 durch die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eingereichte Motion greift unter dem Deckmantel der Forderung nach einer kohärenten Gesetzgebung zu «Sans-Papiers» die Grund- und Menschenrechte von bis zu 100'000 in der Schweiz lebenden Menschen an. Eine Umsetzung derselben wäre zudem mit erhöhten Kosten für das Gemeinwesen (Bund, Kantone und Gemeinden) sowie die Steuerzahlenden verbunden. Dies ohne ersichtlichen Vorteil für irgendjemanden.
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Natürlich können «Sans-Papiers» nicht abstimmen und haben schon gar keine Lobby in Bern. Deshalb war meine erste spontane Reaktion auf den Vorstoss «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eine Frage: Geht es allenfalls darum, von den wichtigen anstehenden Herausforderungen der Sozialversicherungspolitik abzulenken?
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Am 26. Januar 2018 hat die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eine Motion mit der Empfehlung «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» eingereicht. Ab kommenden Montag greift diese Blog-Serie gewisse Elemente der Motion auf und diskutiert sie im Kontext von aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen.
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