20.10.2016 , in ((Politics))
, ((No Comments))
Barbara von Rütte
Neben der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative und der AHV-Reform ging ein weiterer Beschluss des Parlaments in der Herbstsession fast vergessen. National- und Ständeräte haben einer Verfassungsänderung zugestimmt, die die erleichterte Einbürgerung für Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation einführen will. Eine Lockerung des restriktiven Schweizer Bürgerrechts? Ein genauer Blick auf die Vorlage zeigt, dass die Hürden für die Einbürgerung ausländischer Jugendlicher weiterhin hoch sind.
...
+ Read more
10.06.2016 , in ((Politics))
, ((No Comments))
Stefanie Kurt
Die Kopftuchverbotsfrage ist zurück. Vor kurzem hat die Stadt Adliswil (ZH) einen neuen Artikel im Personalstatut verankert, der vorsieht, dass Mitarbeitende zum religiös-neutralen Verhalten verpflichten werden können. Ebenso werden die Walliser StimmbürgerInnen über die kürzlich zustande gekommene Initiative für ein Kopftuchverbot im Kanton Wallis abstimmen. Welche Rolle spielt dabei die Religionsfreiheit? Besteht ein öffentliches Interesse an einem Verbot? Und fördern Verbote Integration?
...
+ Read more
31.05.2016 , in ((Media, Politics))
, ((No Comments))
Barbara von Rütte and Stefanie Kurt
Am 10. Mai 2016 eröffnete das Staatssekretariat für Migration (SEM) zum ersten Mal ein Verfahren betreffend Entzug des Schweizer Bürgerrechts. Der betroffene Mann ist ein schweizerisch-italienischer Doppelbürger, der in der Schweiz aufgewachsen ist und sich 2015 dem «Islamischen Staat» in Syrien angeschlossen haben soll. Wo sich der junge Mann zurzeit aufhält ist unbekannt. Laut Schweizer Medien gilt er derzeit als verschollen und es wird vermutet, dass er nicht mehr lebt.
...
+ Read more
03.05.2016 , in ((Politics))
, ((No Comments))
Stefanie Kurt
Die Schweizer Stimmbevölkerung hat in den vergangenen Jahren verschiedene migrationsrechtliche Volksinitiativen angenommen. Das nationale Parlament hat ebenso das Asylgesetz wie das Bürgerrecht revidiert und demnächst wird es über das Ausländergesetz debattieren. Gleichzeitig arbeitet der Bundesrat intensiv an einer Lösung zur Umsetzung der angenommenen Masseneinwanderungsinitiative. Und nicht zuletzt tritt am 1. Oktober 2016 die Umsetzungsgesetzgebung der Ausschaffungsinitiative in Kraft.
...
+ Read more
22.02.2016 , in ((Politics))
, ((No Comments))
Stefanie Kurt
Viel wurde in den Medien zur Abstimmung über die Durchsetzungsinitiative berichtet. Anhand von praktischen Beispielen oder mit Hinweisen auf die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit werden die derzeitigen Debatten geführt. Die Auswirkung dieser Volksinitiative auf die aktuellen Integrationsbestrebungen blieb bis anhin hingegen kaum thematisiert.
...
+ Read more
