Suisse
Unlike his brother Granit Xhaka, who plays for the Swiss national team, the Basel-born Taulant Xhaka opted to play for Albania, where his parents were born. The two brothers did not play against each other at the 2018 FIFA World Cup in Russia. If Switzerland would have qualified for the ...
+ En lire plusIn den letzten Tagen haben verschiedene Medien die Geschichte von drei jungen Schweizer*innen verbreitet, die in Frankreich verhaftet wurden, weil sie im Rahmen einer Demonstration 30–40 Migrant*innen über die italienisch-französische Grenze gebracht haben sollen. Besteht ein Zusammenhang mit dem sogenannten «délit de solidarité», das vor kurzem im französischen Parlament behandelt wurde? Worum geht es dabei? Und, gibt es solche Rechtsnormen auch in der Schweiz? ...
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Die am 26. Januar 2018 durch die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eingereichte Motion greift unter dem Deckmantel der Forderung nach einer kohärenten Gesetzgebung zu «Sans-Papiers» die Grund- und Menschenrechte von bis zu 100'000 in der Schweiz lebenden Menschen an. Eine Umsetzung derselben wäre zudem mit erhöhten Kosten für das Gemeinwesen (Bund, Kantone und Gemeinden) sowie die Steuerzahlenden verbunden. Dies ohne ersichtlichen Vorteil für irgendjemanden.
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Die Motion «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» verlangt eine Konkretisierung der Kriterien für die Prüfung von Härtefällen von Migrant*innen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, die lange in der Schweiz gelebt und sich «integriert» haben – hier im speziellen Familien mit eingeschulten Kindern. Doch: Ist Integration der einzige Faktor, der in solchen Fällen berücksichtigt werden soll, besonders dann, wenn Kinder betroffen sind?
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Die eingereichte Motion «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit verlangt unter anderem einen erleichterten Datenaustausch zwischen staatlichen Stellen bei Personen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, sogenannten «Sans-Papiers». Dies soll beispielsweise auch beim Schulbesuch gelten: Schulen sollen den zuständigen Behörden Kinder ohne geregelten Aufenthaltsstatus melden können.
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