01.02.2018 , in ((Politik))
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Stefanie Kurt
Der Bundesrat hat am 1. Dezember 2017 die Vernehmlassungen zur Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit und zur Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern eröffnet. Diese Vernehmlassungen sind Bestandteil der Teilrevision des Ausländerinnen- und Ausländergesetzes, die am 16. Dezember 2016 vom Parlament verabschiedet wurde.
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02.06.2017 , in ((Medien, Politik))
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Stefanie Kurt
Diese Woche im Tagesanzeiger zu lesen: Corinne Mauch (SP), Stadtpräsidentin von Zürich, hat ausländische Personen mit der Empfehlung angeschrieben, sich über die Voraussetzungen zur Einbürgerung zu informieren. Dem Schreiben liegt ein Flyer bei, der sowohl die alten als auch die neuen Einbürgerungsbestimmungen illustriert. Die neuen Bestimmungen treten am 1. Januar 2018 in Kraft.
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19.05.2017 , in ((«Good Practices»))
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Gianni D’Amato
Im seinem Jahresgutachten 2017 unterbreitet der deutsche Sachverständigenrat für Integration und Migration Vorschläge, die für eine Weiterentwicklung der EU-Flüchtlingspolitik plädieren. Darin wird ein Stufenmodell vorgestellt, das anerkannten Flüchtlingen EU-weite Freizügigkeitsrechte garantieren soll – ein Baustein in der fairen Teilung der Verantwortung in der EU. Ebenso spielt die Integration von Flüchtlingen eine wichtige Rolle, insbesondere ein schneller Zugang zu Bildung und flexible Ausbildungsmodelle.
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12.05.2017 , in ((«Good Practices»))
, ((1 Kommentar))
Barbara von Rütte
Das Bundesgericht kommt im Urteil vom 7. April 2017 zur Einschätzung, dass sich eine im Zeitpunkt der Einbürgerung 86-jährige Frau nicht genügend um ihre Integration bemüht habe. Die Gemeinde habe die ordentliche Einbürgerung zurecht verweigert. Laut dem Bundesgericht hätte sich die mittlerweile demente und schwerkranke Gesuchstellerin nach ihrer Einreise in die Schweiz im Alter von 72 Jahren besser integrieren sollen: Deutsch lernen und Kontakte zur lokalen Bevölkerung pflegen.
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16.03.2017 , in ((Politik))
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Stefanie Kurt
Das Spannungsfeld von religiösen Anliegen und der obligatorischen Schulpflicht beschäftigt die Öffentlichkeit, die Politik, die Medien und die Rechtsprechung seit mehreren Jahren. Der neueste Entscheid des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte bezüglich der Dispensation vom Schwimmunterricht reiht sich in diese Diskussionen rund um Schulpflicht – respektive Ausnahmen von dieser – und das Schlagwort «Integration» ein.
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